Veröffentlichungen

Entscheidungen und Fachbeiträge, die ich selbst erstritten bzw. geschrieben habe.

Warum veröffentliche ich sie?

I. Besondere Entscheidungen

1. Beschluss des LG Berlin vom 04.10.2017 – 509 Qs 34/17 (3 MB) –

„Durchsuchung“ des Datenbestands eines Smartphones. Es handelt sich nach meinem Kenntnisstand bis heute um eine der ganz wenigen erstrittenen oder jedenfalls veröffentlichten Entscheidungen zu der Frage, ob und wie weit die Polizei Datenbestände in Telefonen durchsuchen darf und welche Voraussetzungen dafür gelten müssen. Ich habe ihn deswegen hier veröffentlicht.

2. Beschluss des OLG Dresden vom 27.07.2020 – 1 OLG 21 Ss 466/20 (494 KB) – Freispruch durch das Revisionsgericht

Hier half meine Revision, das sächsische, aber wohl auch das bundesweite, Versammlungsrecht weiter zu konkretisieren: Es ging im Wesentlichen um die Rechtsfrage, wann eine Versammlung noch als „öffentlich“ anzusehen ist. Die von mir in meiner – ausgeführten – Sachrüge genannten Argumente wurden von der Generalstaatsanwaltschaft Dresden übernommen. Das OLG Dresden sprach dann direkt frei. Besonders schön: Auch die Mitangeklagte, die nicht in Revision gegangen war, konnte sich über den Freispruch freuen.

II. Besondere Fachbeiträge

Polizeizeugen – Zeugen im Sinne der StPO? (HRRS 07/2015)

Die Problematik der Polizeizeugen ist jedem Strafrechtspraktiker bekannt. Bei einer genaueren Betrachtung zeigt sich aber, dass der Umgang mit diesen Zeugen aus praktischen und rechtlichen Gesichtspunkten nicht unproblematisch ist. Besondere Betrachtung erfährt die angebliche „Vorbereitungspflicht“ der Polizeizeugen, eine Pflicht, die StPO und StGB eigentlich nicht kennen. Die renommierte Online-Zeitschrift HRRS hat meinen Aufsatz zur Veröffentlichung angenommen.

Update: Dieser Aufsatz wurde von dem 40. Strafverteidigertag – größte und bedeutendste Fachtagung zu Fragen des Straf- und Strafprozessrechts in Deutschland –  in das offizielle Begleitheft zur Tagung aufgenommen.

Weitere Entscheidungen und Fachbeiträge werden nach und nach hier veröffentlicht.