Unser Computer sagt uns, Du bist ein Verbrecher!

Daten im Strafrecht: Ich bin in anderem Zusammenhang bei der Recherche zu Algorithmen auf einen schon etwas älteren, aber durchaus noch aktuellen SpiegelOnline – Artikel über Algorithmen gestoßen, die Bewerbungen bei „großen Unternehmen“ vorsortieren. Der Artikel ist sehr aufschlussreich darüber, dass man eben nicht alles gut finden sollte, nur weil es die Schlagworte „computergestützt“ und „Algorithmus“ kombiniert.  Der Titel der Artikels: „Computer says no | Warum Bewerbungen oft am Lebenslauf […]

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Unschuldsvermutung für Opfer?

Die Unschuldsvermutung für Opfer, gelegentlich auch weniger allgemein als Unschuldsvermutung „für Frauen“ bezeichnet, wird aktuell im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den Sänger von Rammstein, Till Lindemann, wieder vermehrt in den Medien erwähnt, so etwa bei der F.A.Z. Was ist die Unschuldsvermutung für Opfer? Unschuldsvermutung für Opfer. Was ist das überhaupt? Verbirgt sich dahinter ein Konzept? Gar ein sinnvolles? Welche Funktion soll sie haben? Recherche im Internet: Schnell fällt auf, […]

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Smartphone – Spion in der Tasche

Smartphone, immer wieder das Smartphone. Nicht erst, seit das Thema EncroChat die Medien erreicht hat, ist wieder klar geworden, dass die Art unserer heutigen Kommunikation für die Nutzer den Weg ins Gefängnis bedeuten kann. Und zwar selbst dann (oder besser: gerade dann), wenn sie der Meinung sind, dass sie sich besonders sicher fühlen können. Das hat uns bereits 2013 – also vor zehn Jahren – Edward Snowden mit seinen bahnbrechenden […]

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BGH zum bewaffneten Handel mit Betäubungsmitteln

Bewaffneter Handel mit Betäubungsmitteln: In einem gerade veröffentlichten Beschluss hat der BGH – 4 StR 284/22 – (erneut) darauf hingewiesen, dass ein „sonstiger Gegenstand“ im Sinne des § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG von einem Gericht nicht ohne Weiteres angenommen werden darf. Vielmehr kommt es in diesen Fällen entscheidend darauf an, zu welchem Zweck die Angeklagten derartige Gegenstände mitführen. Das muss das Gericht aufklären. Für Angeklagte gilt auch deswegen […]

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Der Skandal um die „RBB-Anwälte“, der keiner ist

„SKANDAL!“ schreit es derzeit wieder durch die Medien (z.B. (Click) Tagesspiegel, Tagesschau, FAZ): Hat doch der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) zur Aufarbeitung seiner Probleme Anwaltskanzleien eingeschaltet, die für ihre Tätigkeit Geld verlangen (!!!). Bei näherer Betrachtung schrumpft der SKANDAL schnell zusammen. Dazu braucht man aber etwas Hintergrundwissen: Aufgrund von höchstrichterlichen Entscheidungen zu den insoweit relevanten Fragen geht man heutzutage im Strafrecht davon aus, dass Institutionen und Unternehmen eine Pflicht trifft, Anhaltspunkten […]

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Anklageschrift erhalten?

In dem Artikel „Anklageschrift erhalten?“ auf dem von mir betreuten Info-Portal „https://strafprozessrecht.info/“ geht es darum, was es für eine Bedeutung hat, wenn eines Tages ein Brief mit einer Anklageschrift in Ihrem Postfach liegt. Zusammenfassung: Jetzt ist es wirklich höchste Zeit, sich Rat zu suchen! Auf der Seite https://strafprozessrecht.info/ baue ich langfristig ein Informationsportal zum Strafverfahren auf, auf dem sich Betroffene eines Strafverfahrens oder sonst Interessierte (z.B. Journalisten) zu den wichtigsten […]

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Wann ist man Beschuldigter?

In dem Artikel „Bin ich Beschuldigter?“ geht es um Gefahren, die daraus entstehen, dass die Polizei in der Praxis oft versucht, den Beschuldigtenstatus von Personen möglichst lange zu verheimlichen. Warum ist das so? Welche Rechte haben Sie als Beschuldigter? Warum sollten Sie auch bei scheinbar harmlosen Zeugenladungen vorsichtig sein? Das lesen Sie hier. Zusammenfassung: Als Beschuldigter haben Sie – im Gegensatz etwa zu Zeugen – besondere Rechte. Die Wichtigsten, § […]

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Erfolgreiche Revision: Freispruch durch OLG Dresden

OLG Dresden, Beschluss vom 27. Juli 2020 – 1 OLG 21 Ss 466/20 Auch Revisionsmandate werden von Rechtsanwalt Hof regelmäßig übernommen. Hier war der Fall zwar inhaltlich einfach, die Rechtsfragen dazu aber dafür etwas komplizierter: Es ging um ein Verfahren im Zusammenhang mit der Besetzung eines Baggers in einem Tagebau. Die Vorinstanz war der Ansicht, dass eine Versammlung unter freiem Himmel immer eine öffentliche Versammlung im Sinne des (sächsischen) Versammlungsgesetzes […]

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Strafrecht im Zweiten Staatsexamen – Klausurtaktik

Strafrecht im Zweiten Staatsexamen –  hier kommt der Klausurtaktik große Bedeutung zu: Denn die Strafrechtsklausuren sind besonders berüchtigt für die Zeitnot, die sich regelmäßig bei ihrer Bearbeitung einstellen. Ich habe daher ein Skript zu Klausurtaktik und -technik erstellt (PDF-Download hier). Klausurtechnik für das Strafrecht im Zweiten Staatsexamen muss ebenso gelernt werden Ich bin seit Jahren als Leiter von Referendar-Arbeitsgemeinschaften für das Kammergericht tätig. Dabei fiel mir auf: Es sind oft […]

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Richtiges Verhalten bei einer Durchsuchung

Richtiges Verhalten bei einer Durchsuchung: Klicken Sie hier, um den Artikel als Merkblatt zum Speichern und/oder Ausdrucken zu erhalten. Richtiges Verhalten bei einer Durchsuchung: Problem des Überraschungseffektes Eine Durchsuchung dient in der Regel zu mehr als der bloßen Besichtigung Ihres Eigenheimes und dem Auffinden einiger Unterlagen: Mit einer Durchsuchung will die Polizei Sie überraschen. In dieser Überraschungssituation geraten die (unvorbereiteten) Betroffenen in Stress, das ist beabsichtigt und gewünscht. Denn der […]

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